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Großbritannien: Boris Johnson tritt nach Streit über Brexit-Kurs zurück

Großbritannien: Boris Johnson tritt nach Streit über Brexit-Kurs zurück

By am Jul 12, 2018 in Allgemein | 0 comments

Erst Brexit-Minister David Davis, nun auch der Außenminister: Boris Johnson ist zurückgetreten. Premierministerin Theresa May habe das Rücktrittsgesuch ihres Ressortchefs akzeptiert, teilte die britische Regierung mit. Die Nachfolge werde in Kürze bekanntgegeben.

Davis und Johnson zählen beide zu den Hardlinern bei der Frage über die Ausgestaltung des EU-Austritts Großbritanniens. Davis hatte am späten Sonntagabend im Streit über die neue Brexit-Strategie von Premierministerin Theresa May seinen Rücktritt erklärt. Der 44-jährige Dominic Raab soll Davis ersetzen.

Warum genau Johnson nun seinen Rückzug erklärte, ist offen. Allerdings hat Nigel Farage von der europafeindlichen Ukip-Partei dem bisherigen Außenminister bereits angeboten, sich nun gemeinsam gegen May zu wenden.

— Nigel Farage (@Nigel_Farage) 9. Juli 2018

Johnson gilt als einer der Hauptkritiker Mays – und hatte ihren Brexit-Kurs immer wieder als zu weich angegriffen. Am Freitag hatte sich May gegen seinen Willen mit ihrer Entscheidung für eine Beibehaltung einer engen wirtschaftlichen Anbindung an die Europäische Union durchgesetzt.

Bei dem Treffen auf dem Landsitz Chequers soll Regierungschefin May äußerst rabiat vorgegangen sein, um den Abschied vom harten Brexit-Kurs durchzusetzen. Johnson bezeichnete Mays neue Brexit-Pläne Berichten zufolge als „Scheißhaufen“. Durch seinen Rücktritt ist Mays Regierung nun noch stärker geschwächt. Nur knapp neun Monate vor dem EU-Austritt im März 2019 steckt Mays Regierung nun in einer massiven Regierungskrise.

May stellt derweil ihre Brexit-Pläne im Parlament vor. Dort verfügt sie seit der Neuwahl im vergangenen Jahr aber nur noch über eine äußerst knappe Mehrheit – und muss mit weiterem Widerstand aus dem Brexit-Flügel der Tories rechnen.

Livestream: Theresa Mays Rede vor dem Unterhaus

Am Abend wird May vor einer Gruppe einflussreicher Hinterbänkler aus ihrer Fraktion erwartet, dem sogenannten 1922-Komitee. Das Treffen gilt als entscheidend. Der erzkonservative Abgeordnete Jacob Rees-Mogg warnte May zuvor bereits, sich bei ihren Brexit-Plänen auf die Unterstützung der Opposition zu verlassen.

Der ehemalige Londoner Bürgermeister Johnson war das Gesicht der Brexit-Kampagne und der Wortführer der Europagegner in Großbritannien. Der exzentrische Konservative hatte nach dem Brexit-Votum 2016 gesagt, die EU sei „eine noble Idee für ihre Zeit“ gewesen, doch „nicht länger richtig für dieses Land“.

Source

http://www.spiegel.de/politik/ausland/grossbritannien-boris-johnson-tritt-nach-streit-ueber-brexit-kurs-zurueck-a-1217486.html

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